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Digitale Inhalte
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB gelten für die Nutzung von AMTHERO sowie – sofern angeboten – für den Erwerb und die Nutzung
kostenpflichtiger digitaler Funktionen (insbesondere PDF-Download/Freischaltung per Freischaltcode).
Verkaufskanäle: PayPal, eBay und/oder ein Shop-System (Shop-Plugin).
Torsten Schenk
Uhlandstraße 12
15370 Fredersdorf-Vogelsdorf
Deutschland
E-Mail: kontakt@amthero.de
- Generator ausfüllen/Ansicht kann kostenlos sein (je nach Seite/Funktion).
- PDF-Download kann optional per Freischaltcode freigeschaltet werden.
- AMTHERO ist keine Behörde und ersetzt keine Rechtsberatung.
1. Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für die Nutzung der Website „AMTHERO“ sowie für alle darüber angebotenen Funktionen und Leistungen,
insbesondere Generatoren zur Erstellung von Texten/Dokumenten und – sofern angeboten – kostenpflichtige digitale Funktionen
(z. B. PDF-Download/Freischaltung per Freischaltcode).
(2) Abweichende Bedingungen der Nutzer gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Leistungsbeschreibung / Abgrenzung
(1) AMTHERO ist ein privates Informations- und Serviceportal. AMTHERO ist keine Behörde, kein Verwaltungsportal und keine amtliche Auskunftsstelle.
Wir nehmen keine Anträge entgegen, treffen keine Verwaltungsentscheidungen und handeln nicht im Auftrag von Behörden.
(2) AMTHERO stellt Generatoren bereit, mit denen Nutzer auf Basis eigener Eingaben Texte/Dokumente erstellen können.
Soweit angeboten, kann eine Ansicht zum Drucken kostenlos nutzbar sein. Zusätzlich kann eine separate PDF-Download-Funktion angeboten werden,
die optional über einen Freischaltcode genutzt wird.
(3) Soweit AMTHERO Links zu externen Webseiten Dritter bereitstellt (z. B. Städte, Gemeinden, Behörden), verlassen Nutzer beim Anklicken die Website.
Für Inhalte externer Seiten ist ausschließlich der jeweilige Anbieter verantwortlich. Verbindlich sind stets die Angaben und Formulare der zuständigen Stelle.
AMTHERO erbringt keine Rechtsberatung und keine Rechtsdienstleistungen. Die Inhalte dienen der Information und der technischen Dokumenterstellung.
Es wird keine Garantie übernommen, dass ein erzeugtes Dokument im Einzelfall rechtlich geeignet ist oder von einer Behörde/Institution akzeptiert wird.
3. Nutzungsvoraussetzungen / Pflichten der Nutzer
(1) Nutzer sind verpflichtet, bei der Eingabe von Daten wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und die erzeugten Inhalte vor Verwendung zu prüfen.
(2) Nutzer sind allein verantwortlich für die eingegebenen Inhalte und die Verwendung der erzeugten Dokumente.
Nutzer stellen sicher, dass durch Eingaben und Nutzung keine Rechte Dritter verletzt werden.
(3) Missbrauch, Manipulationsversuche oder automatisierte massenhafte Abrufe können zur (vorübergehenden) Sperrung führen,
soweit dies zum Schutz der Website und der Leistungen erforderlich ist.
4. Vertragsschluss (PayPal / eBay / Shop)
(1) Sofern eine kostenpflichtige Funktion angeboten wird (z. B. PDF-Download/Freischaltung per Freischaltcode),
kommt ein Vertrag zustande, sobald der jeweilige Bestell- bzw. Zahlungsvorgang erfolgreich abgeschlossen ist
und die Freischaltung bereitgestellt wurde (z. B. durch Übermittlung oder Aktivierung eines Freischaltcodes).
4.1 Vertragsschluss über PayPal
Bei Zahlung über PayPal erfolgt der Vertragsschluss mit erfolgreichem Abschluss des PayPal-Zahlungsvorgangs
und anschließender Bereitstellung der Freischaltung (z. B. Freischaltcode).
4.2 Vertragsschluss über eBay
Bei Erwerb über eBay gelten ergänzend die eBay-Nutzungsbedingungen und eBay-Kaufabwicklung.
Der Vertragsschluss richtet sich nach den bei eBay dargestellten Angebots- und Kaufbedingungen.
Nach erfolgreichem Kauf wird die Freischaltung (z. B. Freischaltcode) bereitgestellt.
4.3 Vertragsschluss über ein Shop-System (Shop-Plugin)
Bei Erwerb über ein Shop-System (Shop-Plugin) kommt der Vertrag zustande, sobald der Bestellprozess abgeschlossen ist
(z. B. „zahlungspflichtig bestellen“) und die Zahlung erfolgreich verarbeitet wurde. Anschließend wird die Freischaltung bereitgestellt.
(2) Die Zahlungsabwicklung kann über Zahlungsdienstleister erfolgen. Ergänzend gelten die Bedingungen des jeweiligen Zahlungs- oder Plattformanbieters.
(3) Vertragssprache ist Deutsch.
5. Preise, Zahlung, Freischaltcode
(1) Preise/Beiträge werden im jeweiligen Angebots- oder Zahlungskontext angezeigt. Sofern Umsatzsteuer anfällt, wird dies im Bestellprozess ausgewiesen.
(2) Der Freischaltcode ist vertraulich zu behandeln und darf nicht öffentlich geteilt oder unberechtigt an Dritte weitergegeben werden.
(3) Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung kann die Freischaltung aus Sicherheitsgründen eingeschränkt werden,
soweit dies erforderlich und zumutbar ist.
6. Bereitstellung / technische Voraussetzungen
(1) Die Nutzung setzt eine Internetverbindung und einen aktuellen Browser voraus. Für das lokale Speichern, Öffnen und Drucken von PDF-Dateien
ist der Nutzer selbst verantwortlich.
(2) Wir schulden keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungen, Updates oder Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
7. Nutzungsrechte
(1) Die über AMTHERO erzeugten Dokumente dürfen vom Nutzer für eigene Zwecke verwendet werden.
Eine systematische Vervielfältigung, Veröffentlichung, Weitergabe als Vorlage oder gewerbliche Verwertung
(z. B. Weiterverkauf, Weitergabe in Sammlungen) ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
(2) Inhalte Dritter (z. B. verlinkte Formulare/Quellen) unterliegen den Rechten der jeweiligen Anbieter.
8. Widerruf (Verbraucher) / digitale Inhalte (PDF-Download)
Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Details ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung.
8.1 Digitale Inhalte (PDF-Download)
Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (z. B. PDF-Download),
erlischt das Widerrufsrecht, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher
(1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und
(2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung sein Widerrufsrecht verliert.
Damit das vorzeitige Erlöschen wirksam ist, werden Zustimmung und Kenntnisnahme im Bestell-/Zahlungsprozess aktiv abgefragt
(z. B. per Checkbox). Ohne diese Erklärungen bleibt das Widerrufsrecht bestehen.
8.2 Beginn der Ausführung
Die Ausführung beginnt, sobald die PDF-Download-Funktion freigeschaltet ist und der Download technisch möglich ist
(z. B. nach Aktivierung/Bereitstellung eines Freischaltcodes).
9. Gesetzliche Mängelrechte / Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei digitalen Leistungen kann die Nacherfüllung durch (erneute) Bereitstellung/Freischaltung erfolgen,
soweit dies möglich und zumutbar ist.
10. Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und
beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Für Inhalte externer Links/Angebote Dritter haften wir nicht. Für diese Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber verantwortlich.
(4) Für die inhaltliche Richtigkeit von Nutzereingaben und die rechtliche/behördliche Verwendbarkeit erzeugter Dokumente übernehmen wir keine Haftung.
11. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzerklärung beschrieben:
Datenschutzerklärung.
12. Änderungen der AGB
Wir können diese AGB anpassen, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen erforderlich ist.
Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB.
13. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates,
in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand
Stand: Februar 2026
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